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Herbert von Vaucanson

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Die merkwürdige Ausschlussklausel der SVP
Ein in­ter­essan­ter Gast­kom­men­tar von Phil­ippe Ma­stro­nardi in der NZZ im Hin­blick auf die an­ste­hen­den Bun­des­rats­wah­l

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

Vor einem Tag Kommentar zu
NEIN zur Änderung der Rassismus-Strafnorm
Natürlich gehört das ins StGB - es ist ja auch entsprechend formuliert. Ich empfehle Ihnen, erste einmal sorgfältig den Abstimmungstext zu lesen, Herr Gutier, bevor Sie solche Kommentare posten.
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
JA zum Schutz vor Hass!
Die Ergänzung des Art. 261bis StGB gilt für alle sexuellen Orientierungen, also auch für die Heterosexuellen. Es gibt kein Sonderrecht für Homosexuelle.
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
NEIN zur Änderung der Rassismus-Strafnorm
Im Übrigen spricht das Gesetzt (wie Herr Bader schon zitiert hat) von der sexuellen Orientierung ganz allgemein. Da sind natürlich auch Heterosexuelle mitgemeint. Es gibt also keinen Sonderstatut für Homosexuelle.
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
NEIN zur Änderung der Rassismus-Strafnorm
Homosexuelle werden mit der Anpassung der Rassismus-Strafnorm nicht als Rasse definiert, sondern gleich wie Angehörige einer Rasse, Ethnie oder Religion explizit vor Diskriminierung und Aufruf zu Hass geschützt. Dafür wird der entsprechende Artikel 261bis des StGB auch neu mit "Diskriminierung und Aufruf zu Hass" statt "Rassendiskriminierun​g" betitelt.
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
NEIN zur Änderung der Rassismus-Strafnorm
Homosexuelle werden mit der Anpassung der Rassismus-Strafnorm nicht als Rasse definiert, sondern gleich wie Angehörige einer Rasse, einer Ethnie oder einer Religion explizit vor Diskriminierung und Aufruf zu Hass geschützt. Dafür wird der entsprechende Artikel 261bis des StGB auch neu mit "Diskriminierung und Aufruf zu Hass" statt "Rassendiskriminierun​g" betitelt.
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
NEIN zur Änderung der Rassismus-Strafnorm
Wenn Sie nicht sicher sind, wie Sie ihn bezeichnen sollen, dann fragen Sie ihn doch einfach. Oder bezeichnen Sie ihn als Mensch, das passt immer.

Bei der Erweiterung der Rassismus-Strafnorm geht es eben gerade nicht um die Herabwürdigung einer Einzelperson (das ist tatsächlich schon strafbar), sondern um die Herabwürdigung und Diskriminierung von Homosexuellen als Gruppe.
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Vor 2 Tagen Kommentar zu
NEIN zur Änderung der Rassismus-Strafnorm
Auch ich darf ihn bezeichnen wie ich will - solange ich seine Menschenwürde achte. Daran ändert sich mit der Erweiterung der Rassismus-Strafnorm übrigens nichts. Das ist heute schon so.
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Vor 3 Tagen Kommentar zu
NEIN zur Änderung der Rassismus-Strafnorm
Ganz einfach: Er darf sich so bezeichnen, wie er will.
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Vor 4 Tagen Kommentar zu
Ich bin über die bisigen Komentare erstaunt
Jetzt soll ich Ihnen detailliert aufzählen, was für Leistungen Sie beanspruchen, weil Sie zu faul sind, diese selbst zu benennen?

Der Staat gibt pro Kopf und Jahr wie erwähnt 22'000 CHF aus (darin sind diejenigen Personen, die keine Steuern zahlen, immer noch mit eingerechnet). Selbst wenn Sie also nur einen Drittel dieser staatlichen Leistungen tatsächlich beanspruchen, beziehen sie immer noch mehr als 7'000 CHF pro Jahr. Schon anhand dieser Betrachtung zeigt sich, dass man damit nicht weit kommt.

Ein paar Beispiele (Ausgaben der öffentlichen Hand pro Kopf und Jahr):

Bildung und Forschung: 4'000 CHF
Gesundheit: 1'800 CHF
Altersvorsorge (Bundesbeitrag): 1'500 CHF
ÖV (Bundesbeiträge) 800 CHF
Nationalstrassen​netz: 700 CHF
Armee: 580 CHF
Landwirtschaft (Bundesbeiträge): 500 CHF
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Vor 4 Tagen Kommentar zu
NEIN zur Änderung der Rassismus-Strafnorm
Ich finde die Debatte im Migros Magazin, aus der Herr Schneider weiter unten bereits zitiert hat, lesenswert. Hier finden Sie den Artikel dazu:

https://www.​migrosmagazin.ch/brau​chen-lesben-und-schwu​le-mehr-schutz

​Ei​n​erseits habe ich tatsächlich Verständnis für die Bedenken hinsichtlich der Einschränkung der Meinungsfreiheit - auch ich würde mir wünschen, dass eine solche Strafnorm gar nicht erst nötig wäre.

Andererseits trifft eben auch zu, was Frau Zimmermann im Interview sagt: Die Meinungsfreiheit geht nur so weit, wie sie nicht die Grundfreiheiten anderer verletzt, etwa die Menschenwürde. Sonst wären ja auch persönliche Beschimpfungen nicht unter Strafe gestellt.

Hass und Diskriminierung brauchen keinen gesetzlichen Schutz - auch nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit. Deshalb bin ich für die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm.
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