Simon Matt
Meine politischen Ämter und Engagements
Meine neusten Kommentare
Vor 2 Tagen Kommentar zu
GC-Chaoten wüten in Sion.
Herr Schneider
Der Profifussball ist nicht subventioniert. Den Steuerzahler kostet dies nichts.
Stadionbau und –betrieb beziehungsweise Sicherheitskosten werden durch die Privatwirtschaft bezahlt.
GC-Chaoten wüten in Sion.
Herr Schneider
Der Profifussball ist nicht subventioniert. Den Steuerzahler kostet dies nichts.
Stadionbau und –betrieb beziehungsweise Sicherheitskosten werden durch die Privatwirtschaft bezahlt.
Vor 3 Tagen Kommentar zu
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Mit Lügenpropaganda können Abstimmungen gewonnen werden, jedoch geht die Glaubwürdigkeit verloren.
Die EU hat jederzeit die Gesetze der Schweiz akzeptiert.
Wird das Waffengesetz abgelehnt und Schengen gekündigt, so entstehen der schweizerischen Volkswirtschaft 1.1 Milliarden Schweizer Franken Verluste, wobei etwa 500 Millionen auf die Tourismus - Branche fallen.
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Mit Lügenpropaganda können Abstimmungen gewonnen werden, jedoch geht die Glaubwürdigkeit verloren.
Die EU hat jederzeit die Gesetze der Schweiz akzeptiert.
Wird das Waffengesetz abgelehnt und Schengen gekündigt, so entstehen der schweizerischen Volkswirtschaft 1.1 Milliarden Schweizer Franken Verluste, wobei etwa 500 Millionen auf die Tourismus - Branche fallen.
Vor 4 Tagen Kommentar zu
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Für mich ist es ein Problem, wenn ich nicht am Rhein flanieren und vom St. Johann nach Hüningen gehen kann.
Ein paar Hundert Meter davon ist der Flughafen Basel auf französischem Hoheitsgebiet; mit zwei Sektoren, einem schweizerischen und einem französischen. Nichtortskundige dürften den Flug verpassen, wenn sie am falschen Sektor einchecken wollen.
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Für mich ist es ein Problem, wenn ich nicht am Rhein flanieren und vom St. Johann nach Hüningen gehen kann.
Ein paar Hundert Meter davon ist der Flughafen Basel auf französischem Hoheitsgebiet; mit zwei Sektoren, einem schweizerischen und einem französischen. Nichtortskundige dürften den Flug verpassen, wenn sie am falschen Sektor einchecken wollen.
Vor 5 Tagen Kommentar zu
"SVP - ihr habt hier in diesem Kreis nichts verloren!"
Wer Wahl- oder Stimmzettel planmässig einsammelt, ausfüllt oder ändert oder wer derartige Wahl- oder Stimmzettel verteilt, wird mit Haft oder Busse bestraft.
Art. 282bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches
Der Blick zitiert dieses Gesetz, wenn er über den Wahlkampf von Stefan Locher schreibt:
https://www.blick.ch/news/politik/mit-telefonanruf-ueberfuehrt-svp-kandidat-stiftet-zu-wahlbetrug-an-id15215829.html
"SVP - ihr habt hier in diesem Kreis nichts verloren!"
Wer Wahl- oder Stimmzettel planmässig einsammelt, ausfüllt oder ändert oder wer derartige Wahl- oder Stimmzettel verteilt, wird mit Haft oder Busse bestraft.
Art. 282bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches
Der Blick zitiert dieses Gesetz, wenn er über den Wahlkampf von Stefan Locher schreibt:
https://www.blick.ch/news/politik/mit-telefonanruf-ueberfuehrt-svp-kandidat-stiftet-zu-wahlbetrug-an-id15215829.html
Vor 5 Tagen Kommentar zu
Nur Lamas spucken - Demokratie geht anders!
Demokratie geht anders, meint der Blick:
https://www.blick.ch/news/politik/mit-telefonanruf-ueberfuehrt-svp-kandidat-stiftet-zu-wahlbetrug-an-id15215829.html
Nur Lamas spucken - Demokratie geht anders!
Demokratie geht anders, meint der Blick:
https://www.blick.ch/news/politik/mit-telefonanruf-ueberfuehrt-svp-kandidat-stiftet-zu-wahlbetrug-an-id15215829.html
Vor 9 Tagen Kommentar zu
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Herr Knall
Irgendwie erinnert mich solche Lügenpropaganda an den Brexit.
Beim Brexit wird man die Konsequenzen bald beobachten können.
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Herr Knall
Irgendwie erinnert mich solche Lügenpropaganda an den Brexit.
Beim Brexit wird man die Konsequenzen bald beobachten können.
Vor 9 Tagen Kommentar zu
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Herr Knall
Die 3 Millionen habe ich aufgrund anderer Daten geschätzt. Bei Ihren 30 Franken für das Visum käme der administrative Aufwand dazu, der wiederum auch nur geschätzt werden muss, aber doch existiert.
Zusatzinformation: Zusammenhang zwischen revidiertem Waffengesetz und Schengen
Die EU hat die Waffengesetzgebung im Schengen-Raum mit dem Ziel verschärft, den Zugang zu Waffen zu erschweren und eine bessere Rückverfolgbarkeit von Teilen halbautomatischer Waffen zu gewährleisten. Als Schengen-Mitglied muss auch die Schweiz ihr Waffengesetz anpassen. Bundesrat und Parlament beschlossen eine pragmatische Anpassung der Schweizer Gesetzgebung, die der langjährigen Schweizer Schiesstradition und dem Armeewesen Rechnung trägt. Gegen diese Umsetzungsvorlage wurde das Referendum ergriffen. Sollte das revidierte Waffengesetz bei der Abstimmung vom 19.5.2019 abgelehnt werden, droht der Schweiz der Ausschluss aus dem Schengen-Abkommen. Dieses tritt gemäss Artikel 7 automatisch nach sechs Monaten ausser Kraft, wenn nicht im gemischten Ausschuss Schweiz-EU eine Fortführung des Abkommens beschlossen wird. Dieser Beschluss bedürfte der Einstimmigkeit der EU-Staaten und der Kommissionsvertreter. Mit anderen Worten: Wenn sich die Schweiz und die EU nicht innert Frist einigen, verliert die Schweiz ihre Schengen-Assoziierung allein aus dem Grund, weil die Zeit abläuft. Eine Kündigung seitens der EU braucht es nicht.
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Herr Knall
Die 3 Millionen habe ich aufgrund anderer Daten geschätzt. Bei Ihren 30 Franken für das Visum käme der administrative Aufwand dazu, der wiederum auch nur geschätzt werden muss, aber doch existiert.
Zusatzinformation: Zusammenhang zwischen revidiertem Waffengesetz und Schengen
Die EU hat die Waffengesetzgebung im Schengen-Raum mit dem Ziel verschärft, den Zugang zu Waffen zu erschweren und eine bessere Rückverfolgbarkeit von Teilen halbautomatischer Waffen zu gewährleisten. Als Schengen-Mitglied muss auch die Schweiz ihr Waffengesetz anpassen. Bundesrat und Parlament beschlossen eine pragmatische Anpassung der Schweizer Gesetzgebung, die der langjährigen Schweizer Schiesstradition und dem Armeewesen Rechnung trägt. Gegen diese Umsetzungsvorlage wurde das Referendum ergriffen. Sollte das revidierte Waffengesetz bei der Abstimmung vom 19.5.2019 abgelehnt werden, droht der Schweiz der Ausschluss aus dem Schengen-Abkommen. Dieses tritt gemäss Artikel 7 automatisch nach sechs Monaten ausser Kraft, wenn nicht im gemischten Ausschuss Schweiz-EU eine Fortführung des Abkommens beschlossen wird. Dieser Beschluss bedürfte der Einstimmigkeit der EU-Staaten und der Kommissionsvertreter. Mit anderen Worten: Wenn sich die Schweiz und die EU nicht innert Frist einigen, verliert die Schweiz ihre Schengen-Assoziierung allein aus dem Grund, weil die Zeit abläuft. Eine Kündigung seitens der EU braucht es nicht.
Vor 10 Tagen Kommentar zu
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Herr Knall
Dreissig Franken pro Touristen?
Bei 3 Millionen Touristen wären das alleine schon 90 Millionen Franken.
Die Verbandsleitung von hotelleriesuisse hat einstimmig die JA-Parole zum revidierten Waffengesetz beschlossen. Nur bei Annahme der Revision bleibt die Schweiz Mitglied des Schengen-Abkommens und des europäischen Visaverbunds. Ein Austritt würde den Schweizer Tourismus massiv benachteiligen und die Reisefreiheit bedrohen.
https://www.hotelleriesuisse.ch/de/pub/servicenavigation/media/2019/ja-parole_schengen_.htm
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Herr Knall
Dreissig Franken pro Touristen?
Bei 3 Millionen Touristen wären das alleine schon 90 Millionen Franken.
Die Verbandsleitung von hotelleriesuisse hat einstimmig die JA-Parole zum revidierten Waffengesetz beschlossen. Nur bei Annahme der Revision bleibt die Schweiz Mitglied des Schengen-Abkommens und des europäischen Visaverbunds. Ein Austritt würde den Schweizer Tourismus massiv benachteiligen und die Reisefreiheit bedrohen.
https://www.hotelleriesuisse.ch/de/pub/servicenavigation/media/2019/ja-parole_schengen_.htm
Vor 10 Tagen Kommentar zu
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Herr Knall
Reisen in ferne Länder scheint nicht Ihr Hobby zu sein.
Hat jemand behauptet, dass Schweizer ohne Schengen ein Visum benötigen, wenn sie in ein EU - Land einreisen wollen? Das gleiche gilt auch für Touristen eines EU - Landes, die in die Schweiz reisen. Dies können sie ohne Visum - aber mit entsprechender Grenzkontrolle - tun, falls sie denn Bürger eines Landes der EU sind und nicht nur eine Aufenthaltsbewilligung für ein EU - Land haben.
Anders sieht es für Touristen aus dem fernen Osten aus. Die wollen ja nicht nur in die Schweiz einreisen, sondern eben auch ausreisen.
Zum Beispiel besucht ein Tourist bei seiner Europa - Reise zuerst Füssen mit dem Schloss Neuschwanstein, danach Luzern und dann zum Beispiel Paris.
Normale Visums sind aber nur für "einmal Einreisen und Ausreisen" vergeben. Das heisst, der Tourist aus dem fernen Land kann nur einmal in den Schengen - Raum einreisen. Ansonsten braucht er ein "Mehrfach - Visum", das teurer ist.
Somit gilt: Gemäss hotelleriesuisse drohen dem Tourismus Schweiz damit Verluste von bis zu 500 Millionen Franken pro Jahr.
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
Herr Knall
Reisen in ferne Länder scheint nicht Ihr Hobby zu sein.
Hat jemand behauptet, dass Schweizer ohne Schengen ein Visum benötigen, wenn sie in ein EU - Land einreisen wollen? Das gleiche gilt auch für Touristen eines EU - Landes, die in die Schweiz reisen. Dies können sie ohne Visum - aber mit entsprechender Grenzkontrolle - tun, falls sie denn Bürger eines Landes der EU sind und nicht nur eine Aufenthaltsbewilligung für ein EU - Land haben.
Anders sieht es für Touristen aus dem fernen Osten aus. Die wollen ja nicht nur in die Schweiz einreisen, sondern eben auch ausreisen.
Zum Beispiel besucht ein Tourist bei seiner Europa - Reise zuerst Füssen mit dem Schloss Neuschwanstein, danach Luzern und dann zum Beispiel Paris.
Normale Visums sind aber nur für "einmal Einreisen und Ausreisen" vergeben. Das heisst, der Tourist aus dem fernen Land kann nur einmal in den Schengen - Raum einreisen. Ansonsten braucht er ein "Mehrfach - Visum", das teurer ist.
Somit gilt: Gemäss hotelleriesuisse drohen dem Tourismus Schweiz damit Verluste von bis zu 500 Millionen Franken pro Jahr.
Vor 10 Tagen Kommentar zu
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
JA zum Waffenrecht heisst JA zu Schengen/Dublin. Mit der Annahme verhindern wir, zwei Abkommen zu verlieren, die der Schweiz sehr viele Vorteile gebracht haben.
Schengen verbessert die grenzüberschreitende Polizeiarbeit massiv und erhöht so die Sicherheit in der Schweiz.
Dank Schengen können wir uns in Europa frei bewegen, ohne lange Staus und mühsame Kontrollen an den Grenzen.
https://waffenrecht-schengen-ja.ch/argumente/
NEIN zum EU Entwaffnungsgesetz!
JA zum Waffenrecht heisst JA zu Schengen/Dublin. Mit der Annahme verhindern wir, zwei Abkommen zu verlieren, die der Schweiz sehr viele Vorteile gebracht haben.
Schengen verbessert die grenzüberschreitende Polizeiarbeit massiv und erhöht so die Sicherheit in der Schweiz.
Dank Schengen können wir uns in Europa frei bewegen, ohne lange Staus und mühsame Kontrollen an den Grenzen.
https://waffenrecht-schengen-ja.ch/argumente/