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Politisches System > Parlament,

Parlamentarische Demokratie am Ende?

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Unsere Parlamente sind schon seit geraumer Zeit - ich weiss das tönt seht hart - nicht mehr das was sie sein sollten, sondern vielleicht noch ein klein wenig über dem Niveau der damaligen sogenannten Volkskammer der sozialistischen EX-DDR. Beispiele gefällig?



SCHWEIZ:

Der mit den meisten Stimmen gewählter SVP-Nationalrat Köppel, er übte im Parlament bei seinem ersten Auftreten am Rednerpult sachlich und respektvolle, jedoch konsequente Kritik an Frau SP-Bundesrätin-Sommar​​​​uga. Und was macht sie, sie packt ihr "Damen-Täschchen" und verschwindet düpiert angeblich auf die Toilette.



Eklat im Nationalrat


Köppel redet Sommaruga in die Flucht

 

https://www.​blick.ch/news/politik​/eklat-im-nationalrat​-koeppel-redet-sommar​uga-in-die-flucht-id4​963346.html

 

 

Was nützt da die von der Verfassung garantierte Redefreiheit wenn schon fast chronisch dem politisch Andersdenkenden Parlamentarier einfach nicht mehr zugehört wird?.



DEUTSCHLAND:

Die grösste Opposition im deutschen Bundestag, nämlich die von Millionen Bürger demokratisch gewählte AfD-Fraktion, sie kritisierte in der Sache ebenfalls Merkels Regierungs-Politik, ein bürgerlich/sozialisti​​​sch​er Einheitsbrei. Und was macht Merkel und ihre SP-Parteifreunde?. Demonstrativ wird Abwesenheit markiert in dem man sich z.B. mit dem Nachbar unterhält, am Handy rummacht, Zeitung oder Dokumente liest. Beim Regierungspartner SP und der SP-Vize-Kanzlerin genau dasselbe. Ist das denn noch gelebte Demokratie?



Rede im deutschen Bundestag von Alice Weidel (AfD) zur Regierungspolitik der Bundeskanzlerin am 12.09.18

 

https://ww​w.​​​​​​​​​​​youtube.​com​/​w​a​t​c​h​?​v​=​​S​8​hU​LQ​29​pT​0


NEIN sage ich, dies ist bereits eine DEMOKRATUR, der Weg zur Diktatur wie sie Merkel ja auch in Brüssel seit langem schon auf leisen Sohlen praktiziert. Man erinnere sich nur an das zweier Diktat Merkel/Macron bei der Bestimmung eines neuen EU-Kommissars, dem absolut mächtigsten MACHT-Posten i.d. EU. Verfahrensmässig legitimiert dazu wäre jedoch ausschliesslich das EU-Parlament, also ganze 743 EU-Parlamentarier, welche ja bereits einen CSU-Bayer (Name entfallen) als neuen EU-Kommissionspräside​​​nten nominiert hatten. Wer will diesen Sachverhalt denn immer noch bestreiten? Also Frankreich und Deutschland quasi im Alleingang als "Königsmacher", so wenig Demokratie, auch den übrigen EU-Länder gegenüber, ist weder respektvoll noch fair. Dass solches Verhalten nicht allen Mitgliedsländern gefällt, dies bezeugt der Brexit doch auf eindrückliche Weise.

 

Fazit: Wenn der Bundesrat - wie es ja den Anschein macht, jetzt diesen "EU-Rahmenvertrag" tatsächlich unterschreiben sollte, noch VOR einer Volksabstimmung, erklärte er sich da nicht gleichzeitig  mit dieser EU-Regierungs-ART einverstanden? Überginge er damit nicht bewusst auch den Souverän? Sicher wäre dies dann ebenso gut nachvollziehbar, denn damit bekäme er selber diese PRÄSIDIAL-ALLMACHT. Muss man wirklich ein Hellseher sein um diese Strategie zu durchschauen.

 

Finde​​ es wichtig und zielführend dass wir uns in einem politischen Forum noch vorher darüber uns respektvoll i.d. Sache austauschen, um danach nicht höchst erstaunt aus allen Wolken zu fallen.

 

 

 

Einen akademischen Titel kann man schnell bekommen, Erfahrung braucht Zeit.

 

 

Ei​​nen akademischen Titel kann man schnell bekommen, Erfahrung braucht Zeit.

 

 

 


Kommentare von Lesern zum Artikel

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40%
(5 Stimmen)
Jan Eberhart sagte March 2020

EIn grosser Sieg für den Marxismus-Lenismus und Schlag gegen den Anti-Kommunismus: Die Marxisten in Westdeutschland können eine in Tschechien ersteigerte Lenin-Statue vor ihrer Parteizentrale aufstellen.

Da ist der nächste Wahlsieg bereits vorprogammiert, alles dank dem 2,15 m Lenin aus Bronze.


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14%
(7 Stimmen)
Helmut Barner sagte March 2020

Ja, Herr Hottinger, und dann ist da eine Nationalratsclique, die einfach eine Abstimmung wiederholen lässt mit demütigenden verächtlichmachenden Argumenten gegenüber unseren Nationalräten, bis das Ergebnis so herauskommt - nachdem man einzelne Nationalräte, die ja nur ihrem Gewissen und dem Volk verantwortlich sind - wie es einer der Parteichefs wünscht, da er natürlich seine Pfründe befriedigen muss. Und das bei uns!


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50%
(8 Stimmen)
Karlos Gutier sagte March 2020

Wenn die Linken an die Macht kommen ist sowieso alles vorbei.

Worte der deutschen Linken an ihrem Parteitag:
«Energiew​​ende ist auch nötig nach einer Revolution, und auch wenn wir das eine Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen und uns fortbewegen wollen.»

Die Linksaussen der CH-SP sind auf der gleichen Linie wie die deutschen "Linken ex SED",.

So sieht die *Demokratie" der Linken aus.

Linken-Chef Bernd Riexinger zur Beruhigung :. «Wir erschiessen sie nicht, wir setzen sie für nützliche Arbeit ein», fügte der 64-Jährige an. Heisst doch Arbeitslager, in D bekannt unter KZ !

https://www.20mi​​n.ch/ausland/news/st​o​ry/-Wenn-wir-ein-Pr​oz​ent-der-Reichen-er​sch​ossen-haben--1077​9864​


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70%
(30 Stimmen)
Hans Knall sagte February 2020

Die beiden Fälle, Herr Hottinger, lassen sich schlecht vergleichen.

Erstens haben wir zwei verschiedene Systeme. Eine parlamentarische Demokratie in Deutschland und eine direkte Demokratie in der Schweiz. Das ist nicht dasselbe.
Und zweitens ist das WC-Spielchen von Sommaruga zwar total lächerlich und kindisch oder einer Bundesrätin nicht würdig, aber der Fall Thüringen ist ein ganz anderes Kaliber.

Wenn sich die Bundeskanzlerin erlauben kann, Wahlen in den Bundesländern direkt zu bestimmen, respektive als ungültig zu erklären und missliebig Gewählte umgehend abzusetzen, dann hat das weder mit direkter, noch mit parlamentarischer Demokratie etwas zu tun.


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40%
(15 Stimmen)
Helmut Barner sagte February 2020

Mit wie vielen % des Volkes wurde denn der missliebige Gewählte bzw. seine Partei gewählt, dass ihm das Recht zustand, dieses Amt anzutreten? Schlimmer sind doch die Spielchen, die da abliefen und gar nichts mit Demokratie zu tun hatten.


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67%
(18 Stimmen)
Hans Knall sagte February 2020

Der Ministerpräsident, Herr Barner, wird gemäss den festgeschriebenen Regeln in Thüringen nicht vom Volk gewählt. Genauso wie alle anderen Ministerpräsidenten in Deutschland oder auch die Kanzler.

In Thüringen wird Ministerpräsident, wer die meisten Stimmen aller vom Volk gewählten Parlamentarier erhält, sofern wie im vorliegenden Fall kein Kandidat in den ersten zwei Wahlgängen ein absolutes Mehr erreicht. Dabei hat jeder Parlamentarier eine Stimme und jeder gewählte Parlamentarier kann zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Es gibt überhaupt keine Regel, welche vorschreibt, dass der gewählte Ministerpräsident einer Partei angehören muss, die über irgendwelche Volks-Wähleranteil-Pr​ozente verfügt. Es genügt, dass der betreffende ins Parlament gewählt worden ist. Dies könnte theoretisch sogar ein Parteiloser sein.


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40%
(15 Stimmen)
Frank Wagner sagte February 2020

Wenn in der Schweiz mit parlamentarischer Mehrheit ein Gesetz nicht wortgetreu umgesetzt wird (die Gesetzgebung ist Aufgabe des Parlaments), ist die Empörung gross über die "Missachtung des Volkswillens".

Wir​d in einem deutschen Landtag geklüngelt um jemanden zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes zu machen, der gerade mal 5% der Bevölkerung repräsentiert, ist das demokratisch.

So drehen so manche je nachdem wie es ihnen gerade passt völlig ohne Rückgrat nur zu gern ihr Fähnchen nach dem Wind.

Nur zur Info: in einer Konkurrenzdemokratie ist es völlig in Ordnung das eine Partei bestimmt mit welchen anderen Parteien man paktiert oder auch nicht. Als Ministerpräsident gewählt zu sein ist nur ein Teil des Jobs: man muss dann auch bei Parlamentsentscheidun​gen eine Mehrheit hinter sich haben. Sonst ist man ein zahnloser Tiger.


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60%
(15 Stimmen)
Dany Schweizer sagte February 2020

Herr Wagner

Da hat das Eine mit dem Andern nichts zu tun.

- Es wurde abgestimmt, die MEI wurde mit über 50% angenommen und somit umzusetzen.

- dieser Ministerpräsident wurde (ist anzunehmen) mit einer Mehrheit gewählt und somit kann er das Amt vollziehen. Auch wenn seine Partei nur 5% hat.

Gewählt oder gestimmt ist nun mal gewählt und gestimmt. Hätten der Landtag sich das besser überlegt, hätte Dieser nicht die "Mehrheit" erhalten, und wäre nicht gewählt worden. Das gilt auch bei Abstimmungen in der Schweiz. Wenn ein AbstimmenerIn sich nicht überlegt, für was er abstimmt, oder gar der Stimme fern bleibt, kann es sein, dass es ungewollte Abstimmungen zu einem Ja oder Nein schaffen.

Was ist daran undemokratisch? Und wenn wir Demokratisch oder nicht, dann müsste sich das Volk zuerst fragen, warum sie nicht selber bestimmen können, wer Ministerpräsident wird. Könnten Sie das, dann wäre es wirklich demokratisch. Ansonsten ist es ein Stimmprozess der Gültigkeit hat. Ob er Demokratisch ist oder nicht, ist hiermit nicht zu hinterfragen.


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40%
(15 Stimmen)
Frank Wagner sagte February 2020

"Was ist daran undemokratisch? Und wenn wir Demokratisch oder nicht, dann müsste sich das Volk zuerst fragen, warum sie nicht selber bestimmen können, wer Ministerpräsident wird. Könnten Sie das, dann wäre es wirklich demokratisch. Ansonsten ist es ein Stimmprozess der Gültigkeit hat. Ob er Demokratisch ist oder nicht, ist hiermit nicht zu hinterfragen."

Nac​h Ihrer Definition ist dann auch eine Abstimmung über die Umsetzung einer Initiative im National- und Ständerat unabhängig vom Volkswillen ebenfalls demokratisch. Denn das Volk kann ja nicht selbst über die Umsetzung einer Initiative und neuer Verfassungsartikel in geltendes Recht entscheiden.


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57%
(14 Stimmen)
Dany Schweizer sagte February 2020

Sie können es wieder verdrehen wie Sie möchten.

Fakt ist, dass er gewählt wurde, dass eine Abstimmung gewonnen wurde, somit ist dies umzusetzen. Die nicht korrekte Umsetzung der MEI wäre wie, wenn er wohl gewählt worden wäre, aber sein Amt nicht ausführen darf.


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63%
(16 Stimmen)
Hans Knall sagte February 2020

Sie finden es also, Herr Wagner, (nur zur Info) “völlig in Ordnung dass eine Partei bestimmt mit welchen anderen Parteien man paktiert oder auch nicht“.

Aber einen Satz vorher haben Sie doch gerade in Frage gestellt, dass es demokratisch sei, respektive dass es „geklüngelt“ sei, wenn eine Partei bestimmt, „jemanden zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes zu machen, der gerade mal 5% der Bevölkerung repräsentiert“

Wie​ glaubwürdig glauben Sie, kommt Ihr Geschwätz wohl rüber?


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29%
(14 Stimmen)
Helmut Barner sagte February 2020

"Gewählt oder gestimmt ist nun mal gewählt und gestimmt."
Herr Schweizer, dann schauen Sie doch mal, was der schweizer Nationalrat am 20.12.2019 zuerst abgestimmt hat. Und wie dann nach 1 Viertelstunde die Abstimmung
wiederholt wurde, weil das Ergebnis nicht in Röstis und der SVP Pläne passte! Und siehe da, gezwungenermassen stimmten dann genug SVPler - eingeknickte Typen - für die Pfründe der SVP und ihres Unterbosses Rösti. Also gilt ihr Spruch nicht einmal hier in der Schweiz!


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63%
(16 Stimmen)
Hans Knall sagte February 2020

Sie beten diesen kryptischen Text inzwischen zu jedem Thema herunter, Herr Barner. Bitte erklären Sie doch mal, was da genau abgelaufen sein soll und zu welchem Thema. Und wer da was genau wiederholt hat und was Sie mit diesem nicht zum Thema passenden Geleier eigentlich erreichen wollen.


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25%
(12 Stimmen)
Helmut Barner sagte February 2020

Wissen Sie was, das können Sie selbst nachschlagen und googeln. 20.12.2019. Täter: SVP.


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60%
(15 Stimmen)
Hans Knall sagte February 2020

Man ist nicht überrascht, Herr Barner. Da kommt natürlich nichts. Nur heisse Luft. die ist nicht mal heiss. Höchstens lau...


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40%
(10 Stimmen)
Herbert von Vaucanson sagte February 2020

Für Leute, die zu faul sind zum Googeln und stattdessen lieber andere beleidigen:

https:​//www.srf.ch/news/sch​weiz/umweltschutz-und​-wasserkraft-abstimmu​ngs-chaos-im-national​rat

https://www.sr​f.ch/news/schweiz/sch​lussabstimmung-wieder​holt-gruene-frustrier​t-ueber-schwenker-bei​-der-Wasserkraft

h​ttps://www.tagesanzei​ger.ch/schweiz/standa​rd/nationalrat-nimmt-​geaendertes-wasserkra​ftgesetz-an/story/162​89663


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57%
(14 Stimmen)
Hans Knall sagte February 2020

Und jetzt, Herr Vaucanson? Wo ist das Problem? Das die Grünen irgendwie frustriert sind?


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36%
(11 Stimmen)
Herbert von Vaucanson sagte February 2020

Diskutieren Sie das doch mit Herrn Barner weiter, siehe: "Gewählt oder gestimmt ist nun mal gewählt und gestimmt.". Ich habe Ihnen nur die Hintergründe geliefert.


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27%
(11 Stimmen)
Helmut Barner sagte February 2020

Danke, Herr Vaucanson. Diskutieren kann man mit Knall eh nicht. Hintergründe interessieren ihn nicht.


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31%
(29 Stimmen)
Frank Wagner sagte February 2020

Suchen Sie einfach mal per Google nach den Stichworten „AfD stört im Bundestag“, dann werden Sie wenn Sie ehrlich zu sich sind Ihre extrem einseitige Sichtweise aufgeben müssen.

Der europäische Rat nominiert den Kandidaten für den Posten zum Präsidenten der EU-Kommission, nicht das EU-Parlament. Das Parlament bestätigt den Kandidaten oder lehnt ihn ab. Frau von der Leyen wurde vom EU-Parlament bestätigt.

Eher so Spielchen wie dee Vorfall in Thüringen, wo der Kandidat einer Winzpartei durch Mauscheleien zum Ministerpräsidenten gewählt wurde (was Sie ja als demokratisch bezeichneten) schädigen die parlamentarische Demokratie.


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47%
(19 Stimmen)
Dany Schweizer sagte February 2020

Herr Hottinger

Sollten wir den Rahmenvertrag unterzeichnen, wird man sich kurz oder lang von unserem Direktoralsystem (direkten Demokratie) verabschieden können. Und wir bewegen uns genau in diese Richtung, welche wir bisher verurteilt haben.

Die Rechte der Bevölkerung werden immer mehr "verstaatlicht" und durch Verbundverträge an die EU übertragen. Was das schlussendlich für jeden einzelen Staat bedeut, kann sich jeder selber ausmalen. Ob man das nun als Diktatur bezeichnen möchte, scheint mir eher verfrüht, aber geht in diese Richtung.

So nach dem Motto - alle Macht in die EU.

Meine Meinung ist, dass Staaten (deren Regierungen) sich aus Faulheit und fehlenden Eigeninitativen solchen Systemen anschliessen, damit sie Erfolge verbuchen können in den Zahlen. So werden durch Kooperationen "Pluszahlen" poduziert, ohne wirklich Leistung gebracht zu haben.

Genau auf diesem System baut auch die EU auf. Deren wirklichen Leistungen basieren auf den Mitgliedsstaaten, die in ein System treten, und davon provitieren. Bezahlen müssen das einige wenige. Somit kann die EU sich "brüsten" mit Wachstumszahlen, weil aus Nichts macht man schnell mal viel...... So bekommen Ostblockstaaten Mia-Zuschüsse, explodieren in den Wachstumszahlen, weil vorher kein Wachstum vorhanden war. Und die zahlenden Staaten kämpfen mit baisen.....

Wer aber immer noch glaubt, von der EU profitieren zu können, der wird vielleicht mit einem Rahmenvertrag mit der EU glücklich werden. Eben...... wie oben beschrieben, aus Faulheit, weil die eigene Innovation und Energie zu klein ist, selber etwas zu bewegen. Es ist einfacher den Profit vom Land in Abhängigkeit zu einer EU zu setzen und explizit durch eine solche Verbindung dann Wachstum zu erzielen.


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