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PFZ: Wir brauchen eine Zuwanderungsbegrenzun​g!

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 Personenfreizügigkei​t: Wir brau­chen eine Zu­wan­de­rungs­be­gr​en­zung!             ​            

Die Standortattraktivität​ der Schweiz ist international betrachtet so gross, dass wir uns vor einer übermässigen Zuwanderung von Bevölkerung und wertschöpfungsschwach​en Unternehmungen schützen müssen. Wenn wir die Funktionsfähigkeit unserer Infrastruktur, unser Kulturland, unsere Lebensqualität, unsere Sozialwerke und unsere schweizerische Identität schützen wollen, brauchen wir restriktive Zuwanderungsbedingung​en. Freihandel und Personenfreizügigkeit​ bedingen einander nicht, das sind zwei verschiedene Wertegefässe.


Kommentare von Lesern zum Artikel

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67%
(9 Stimmen)
Walter Wobmann sagte May 2019

Absolut gleicher Meinung, Hr.Schneider.
Denn in einem begrenzten und bereits schon übervölkerten Kleinstaat (Schweiz) kann es nicht endloses Wachstum geben.
Das gilt auch im Bereich der Zuwanderung.


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50%
(8 Stimmen)
Georg Stamm sagte May 2019

Für einmal mit A. Schneider voll einverstanden. Er soll seine Botschaft an alle grünen NR senden. Denn die sind europhil, für die PFZ, pro Multikulti und sehen nicht, dass so eine Menschenanhäufung wie bei uns mit Umweltschutz nicht zusammengeht. Grüne Politik sollte mehr sein als Antiatom und ein Velo und Stromauto zuhause. Das ist ein Zielkonflikt, den müssen die Grünen lösen wenn sie glaubwürdig sein wollen. Gegenwärtig sind sie es nicht.


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36%
(11 Stimmen)
Alex Schneider sagte May 2019

„Unterschätzte Personenfreizügigkeit​?
Der Elefant im Raum wurde bisher weitgehend ignoriert: die Personenfreizügigkeit​. Das Rahmenabkommen schreibt sie in ihrer EU-Definition fest. Ein vernünftiger Entscheid bedingt deshalb mehr Klarheit in der Zuwanderungsdebatte. Die Hoffnung, die Zuwanderung sinke von selbst, ist vergebens. Sie ist heute zwar tiefer als 2014. Aber sie ist weiterhin auf europäischem Rekordniveau, weit höher als prognostiziert und nimmt seit rund einem Jahr wieder zu. Die Zuwanderungsdebatte muss endlich entideologisiert werden. Es geht nicht um Unterwerfung contra Abschottung, sondern um kluge Lenkung und Optimierung. Denn das schnelle Bevölkerungswachstum infolge Personenfreizügigkeit​ bringt den Bürgern keine wirtschaftlichen Vorteile, sondern vier grosse Probleme.
Erstens verursacht es hohe Folgekosten durch Verknappung und Verteuerung von Land, Infrastruktur, Umweltgütern und Selbstversorgungsziel​en etwa für Nahrung und Energie. Ein Beispiel sind Treibhausgasemissione​n: Vor allem wegen der Mehremissionen infolge Bevölkerungswachstum hat die Schweiz ihre Reduktionsziele verpasst und muss nun eine noch restriktivere und für die Einwohner teurere Politik verfolgen.
Zweitens führt der EU-Zuwanderungs-Druck​ zu politischen Reaktionen mit hohen Kosten: Die flankierenden Massnahmen hebeln zunehmend ein Kernelement des bisherigen Erfolgs der Schweiz aus, ihren flexiblen Arbeitsmarkt. Ähnliches droht auch auf dem Wohnraummarkt, und die Zuwanderung aus Drittländern wird übermässig restringiert.
Dritte​ns droht hohe Zuwanderung langfristig die fruchtbare Wirkung der Schweizer Institutionen auszuhebeln. Heute beträgt der Ausländeranteil unter den 30- bis 35-Jährigen schon über 40 Prozent, in manchen Kantonen über 50 Prozent. Es ist völlig unklar, wie das Schweizer System mit seiner starken Integration der Bürger durch Volksrechte und Milizprinzip noch funktionieren soll, wenn immer mehr Einwohner davon ausgeschlossen sind.
Viertens bricht die EU-Personenfreizügigk​eit die Anreize der Einwohner, für hohe Standortqualität in der Schweiz einzutreten. Denn bei freier Zuwanderung bringt Standortattraktivität​ höheren Zuwanderungsdruck mit den geschilderten Problemen. Als Folge profitiert die Normalbevölkerung nicht mehr von steigender Standortqualität, weil die Nachteile die Vorteile kompensieren. Bekannt ist dies vom Wettbewerb zwischen Kantonen. An besonders attraktiven Standorten ist die Lebensqualität von Normalbürgern kaum höher, weil die Vorteile unter anderem durch die höheren Boden- und Mietpreise voll kompensiert werden. Auf der Ebene von Ländern ist dieser Gleichgewichtseffekt weit problematischer. Ein wichtiger Teil der Kompensation findet da nicht durch Bodenpreise statt, bei denen es Verlierer und Gewinner gibt, sondern durch Überfüllungseffekte wie Infrastrukturknapphei​t und Verteuerung der Umweltpolitik, die nur Verlierer kennen.
Weil hochqualifizierte Zuwanderer schneller weiterwandern, verbleiben in der Schweiz tendenziell die weniger gut qualifizierten, die den Staat finanziell belasten.
Diese Probleme sind nicht unveränderbar. Die Aufnahmekapazität der Schweiz kann durch kluge Massnahmen erhöht werden. Solche Massnahmen brauchen aber Zeit und sind nicht gratis. Bisher hat es der Bund unterlassen, die Kosten schnellen Bevölkerungswachstums​ angemessen abzuklären. Untersuchen liess er nur die fiskalischen Auswirkungen der Zuwanderung, also ob sie dem Staat mehr zusätzliche Einnahmen als Ausgaben bringt. Diese Studie von Nathalie Ramel und George Sheldon findet nicht, wie zumeist behauptet wird, dass die Zuwanderung den Staat entlastet, sondern dass sie ihn langfristig belastet. Weil hochqualifizierte Zuwanderer schneller weiterwandern, verbleiben in der Schweiz tendenziell die weniger gut qualifizierten, die den Staat finanziell belasten. Dabei nehmen die Autoren an, dass zwar die Staatseinnahmen parallel zur Bevölkerung wachsen, ein gewichtiger Teil der Ausgaben, unter anderem die Polizei-, Justiz- und Kulturausgaben, hingegen fix ist, also nicht mit Zuwanderung und Bevölkerung wächst. Ohne solche wundersame Annahmen wären die Ergebnisse für die Personenfreizügigkeit​ wohl vernichtend.“ (Prof. R. Eichenberger, NZZ vom 13.4.19)




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40%
(10 Stimmen)
jan eberhart sagte May 2019

USA und Australien haben keine PFZ und werden trotzdem immer Immigranten und Einwanderung haben als Europa jemals haben wird.

Wo sonst wird jemand aus der 3. Generation selbstverständlich Präsident, ohne dass seine (amerikanische) Identität hinterfragt wird?

Wo sonst wird man Staatsbürger allein dadurch, dass man auf US-Territorium geborgen wird?


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67%
(12 Stimmen)
Dany Schweizer sagte May 2019

Für eine Zuwanderung benötigt es keine PZF.

- Mit PZF wandern Personen zu, die wir nicht benötigen

- kontrollierter Zuwanderung (benötigte Personen erhalten schnell und effizent Zulassung), dann haben wir genau Jene Personen, die uns tatsächlich nützen, und nicht all Jene die uns nur Kosten verursachen.


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